AGBs

1. Geltungsbereich

1.1 Unsere Dienstleistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Beauftragung unseres Unternehmens akzeptieren Sie stillschweigend diese Geschäftsbedingungen.
1.2 Individuelle schriftliche Vereinbarungen bleiben von diesen Geschäftsbedingungen unberührt.

2. Angebot

2.1 Unsere Angebotserstellung ist kostenlos aber stets unverbindlich, aus ggf. auftretenden Abweichungen kann kein Rechtsanspruch gegen uns abgeleitet werden.

3. Preise

3.1 Alle Preise verstehen sich ab Sitz Haßloch.

3.2 Aufgrund der Rechtsform einer GbR ist uns nicht gestattet, die Umsatz-Steuer gesondert auszuweisen. Bitte beachten Sie dies.

4. Leistungszeit

4.1 Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

5. Zahlung

5.1 Soweit nicht anders vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.

5.2 Wir sind berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind die Zahlungen auf die Kosten, sodann auf die Zinsen und zuletzt die Hauptforderung anzurechnen.

5.3 Gerät der Kunde in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen.

5.4 Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.

5.5 Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich zustimmen oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

6. Schutz- und Urheberrechte

6.1 Der Kunde ist verpflichtet, uns unverzüglich und schriftlich zu unterrichten, falls er auf die Verletzung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten durch eine von uns erbrachte Dienstleistung hingewiesen wird. Wir sind alleine berechtigt und verpflichtet, den Kunden gegen Ansprüche des Inhabers derartiger Rechte zu verteidigen und diese Ansprüche auf eigene Kosten zu regeln, soweit diese auf die unmittelbare Verletzung durch eine von uns erbrachte Dienstleistung zurückzuführen ist. Wir sind grundsätzlich bemüht, dem Kunden das Recht zur Benutzung des Produktes zu verschaffen. Falls dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich ist, werden wir nach eigener Wahl das Produkt so abändern, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird.

6.2 Der Kunde stellt Niteweb Design von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.

6.3 Hat der Kunde das gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, oder haben wir aufgrund von Anweisungen des Kunden das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Kunde verpflichtet, uns gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen bzw. freizustellen.

6.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, Software zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren.

6.5 Er ist weiter nicht berechtigt, ohne unser Einverständnis die Software zu vermieten oder zu verleasen.
6.6 Soweit NITEweb Design für den Kunden oder im Auftrag für Dritte Präsentationen, Grafiken, Bilder, oder Programmierungen herstellt, überträgt NITEweb Design dem Kunden ausschließlich das Nutzungsrecht an selbigen! Das Copyright / Nutzungsrecht liegt somit bei NITEweb Design.

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand

7.1 Erfüllungsort ist Haßloch.

7.2 Im Verkehr mit Kunden im Sinne des § 24 AGBG ist Haßloch als Gerichtsstand vereinbart, soweit die §§ 38, 40 ZPO nicht entgegenstehen.

7.3 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.

8. Haftungsbeschränkung

8.1 Sämtliche von uns erstellten Internet-Seiten werden auf Funktionalität mit den wichtigsten Browsern getestet. Trotzdem übernimmt NITEweb Design keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Intenetseiten sowie keine Garantie für identische Darstellung bei Verwendung unterschiedlicher Browsersoftware, es sei denn, es fällt NITEweb Design Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet NITEweb Design nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung sowie etwaige Schadensersatzansprüche sind in jedem Fall maximal auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. Es können darüber hinaus keine weiteren Schadensansprüche geltend gemacht werden. Eine weitergehende Haftung wird von NITEweb Design nicht übernommen. Wenn der Kunde / Auftraggeber selbst Änderungen am Quelltext der Internetseiten vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch. Für Ausfälle im Internet, z.B. Serverausfälle, die dazu führen, dass Internetseiten - auch vorübergehend - nicht aufgerufen werden können, kann NITEweb Design nicht haftbar gemacht werden.

9. Schlußbestimmungen

9.1 Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.

Stand: 20. April 2009